Im Vorfeld der am 23. September anstehenden Abstimmung in der UN-Generalversammlung zur Anerkennung eines Palästinenserstaates durch die Vereinten Nationen hat das American Jewish Committee eine Handreichung mit Hintergrundinformationen erstellt, die den rechtlichen Rahmen und die möglichen politischen Konsequenzen der palästinensischen Ambitionen analysiert.
Palästinas Bestrebungen, ohne Verhandlungen mit Israel zu einem eigenen Staat zu gelangen, steht im Widerspruch zu einer Reihe von internationalen Abkommen, die direkte Friedensverhandlungen zwischen den Konfliktparteien vorschreiben. Die Brisanz dieses palästinensischen Alleingangs ist nicht zu unterschätzten. Die Erwartungen der Palästinenser und derer, die sie im derzeitigen Streben nach einer Staatlichkeit unterstützen, sind hoch. Doch es besteht eine große Diskrepanz zwischen diesen Erwartungen und der langen Liste unausgehandelter Themen. Ohne bilaterale Verhandlungen mit Israel wird die Geburtsstunde eines Staates Palästina nicht im friedlichen Einklang mit seinem Nachbarn stattfinden. Sollte der schlimmste Fall eintreten und die Situation in gewaltsame Grenzüberschreitungen eskalieren, wird ein Land auf sich alleine gestellt sein: Israel.
Mögliche Auswirkungen der Anerkennung eines palästinensischen Staates durch die Vereinten Nationen sollten daher sorgsam überlegt sein, damit aus Sympathie keine Tragödie wird.
Das AJC will mit diesemDokument einen sinnvollen Beitrag zu der gegenwärtigen Debatte über Handlungsoptionen und mögliche Folgen des palästinensischen Vorstoßes leisten.
