Von Maya Zehden
Als Kooperation von DIG e.V., DIG Berlin und Brandenburg e.V. (DIG BB) und dem Mideast Freedom Forum Berlin (MFFB) wurde in einer Präsenzveranstaltung die Broschüre präsentiert, die vertiefende, klärende Argumente für Fragen rund um das sogenannte „Rückkehrrecht“ liefert, auch zum Befinden der Menschen mit dem Schlüssel in der Hand. So Jochen Feilcke, Vorsitzender der DIG BB in seinem Grußwort, in dem er auch diese erste Kooperation von Dachverband und Berliner DIG als hoffentlich wegweisenden Beginn für die Zukunft begrüßte. Diese Adresse galt vor allem dem aus Bremen angereisten Dr. Hermann Kuhn, Schatzmeister der DIG e.V. und Initiator der Broschüre, der den Abend moderierte.
Der erste der drei anwesenden Autoren, alle vom MFFB, Jörg Rensmann, machte deutlich, wie viele Mythen im Konflikt Palästinenser – Israel existieren. In seinem Beitrag geht es zum einen um den weltweit einmaligen Flüchtlingsstatus der Palästinensischen Nachkommen (heute ca. 5,8 Mio) der tatsächlichen Flüchtlinge (1948 ca. 700.000) und um pragmatische Reformen für einen realistischen Friedensprozess.
Michael Spaney, zweiter Autor, nahm die gescheiterten Verhandlungen in den Blick. Obwohl im Jahr 2000 in Oslo der damalige Ministerpräsident Israels, Ehud Barak, die größten Zugeständnisse an die Palästinenser machte, ließ Jassir Arafat die Verhandlungen platzen und rief die Zweite Intifada aus. Mit der neuen Gewaltwelle war jede Chance auf bessere Beziehungen zunichte gemacht worden.
Ulrike Becker, dritte Autorin, sprach über die Beziehungen Deutschlands zu den arabischen Ländern, für die die Beziehung zu Israel immer kritisch war. Jede Unterstützung Israels wurde von arabischer Seite bekämpft. Gegenmittel war, auch an die Palästinenser Geld zu geben, als 1952 Adenauer das erste Entschädigungsabkommen auf den Weg brachte oder als in den 60er Jahren publik wurde, dass es Waffenlieferungen an Israel aus Deutschland gab. Unverständlicherweise ist es heute noch gängige Praxis der Bundesregierung, ungeprüft Millionenbeträge neben den Geldern, die aus der EU gezahlt werden, in die Palästinensischen Gebiete zu überweisen, obwohl erwiesen ist, dass damit Märtyrerrenten ermöglich werden oder sogar in direkter Verantwortung Schulbücher benutzt werden, die Hetze gegen Israel und eine Kultur der Gewalt lehren.
Nach über 70 Jahren bleibt die palästinensische Flüchtlingsfrage noch immer ungelöst. Das sogenannte „Rückkehrrecht“ in das Kernland Israels bleibt bis heute eine wesentliche politische Forderung aller palästinensischer Fraktionen und damit eine schwere Herausforderung für konstruktive Friedensverhandlungen.
Die Referenten waren sich einig darin, dass das „Rückkehrrecht“ rechtlich einer Grundlage entbehrt und bewusst eingesetzt wird, um die Feindschaft zum demokratischen Israel in der Bevölkerung aufrecht zu erhalten. Allerdings kommen in der Broschüre junge Palästinenser zu Wort, die eine eigene Meinung zum Rückkehrrecht äußern, die nicht mit der der politischen Führung übereinstimmt. Und die abrahamitischen Verträge mit einzelnen arabischen Ländern geben Anlass zur Hoffnung.
Die Broschüre gibt es als pdf hier.
