Im Rahmen einer Kooperationsveranstaltung von Jüdischer Volkshochschule und DIG Berlin und Potsdam war der israelische Journalist Eldad Beck am 11.11.2010 zu Gast im Jüdischen Gemeindehaus in der Fasanenstraße.
Vor etwa 50 interessierten Gästen trug er seine Vision für eine künftige Lösung des Nahost-Konflikts vor, die große Aufmerksamkeit erregte. Nachdem er zunächst überzeugend darlegte, dass die inzwischen auch diskutierte 1-Staatenlösung zwischen Israelis und Palästinenensern kaum realisierbar scheint, führte Beck auch die 2- oder gar 3-Staatenlösung zunächst ad absurdum. Eine 2-Staatenlösung hält er nur dann für sinnvoll, wenn zugleich eine paritätisch von Israelis und Palästinensern besetzte gemeinsame Verwaltung über verschiedene beide Seiten betreffende Bereiche wie z.B. Wasser, Umwelt, Tourismus und vor allem die heiligen Stätten geschaffen wird. Ein Besuch in Beit Jala nahe Bethlehem in diesem Jahr, bei dem er auch mit dem langjährigen Friedensaktivisten Hanna Seniora und anderen Palästinensern zusammen getroffen sei, habe ihm gezeigt, dass auch dort schon über ähnliche Konzepte nachgedacht wird. Zwar gebe es auch dort noch Stimmen, die wie Irans Präsident Ahmadinejad die Juden „auslöschen“ wollten, aber viele dächten anders. Beck zeigte sich fest davon überzeugt, dass wegen der demografischen Entwicklung und der absehbaren Zwei-Staaten-Lösung dringend neue Ansätze gefragt seien. Nur durch gemeinsames Handeln könne man in Nahost den Konflikt entschärfen.
Die Diskussion zeigte zum einen Lob für seine Utopie, aber auch Skepsis bezüglich einer möglichen Realisierung. Letzteres vor allem angesichts nach wie vor bestehender arabischer und muslimischer Hasspropaganda, fehlender Zugeständnisse auf israelischer Seite in der Siedlungspolitik und jahrelang eingefahrener Feindbilder. Hier seien doch zunächst vertrauensbildende Maßnahmen nötig, die mit Oslo gescheitert wären und gerade mit Blick auf den Gazastreifen gescheitert seien. Beck ließ sich dennoch nicht von seiner Vision abbringen, schließlich sei auch die Gründung Israels zunächst eine Utopie gewesen und heute funktioniere das Land doch „ganz gut“. Auf Seiten der Muslime sieht Beck durchaus Hoffnungsträger, die den Islamismus aus eigenem Interesse ablehnten. Beide Seiten – Israelis und Palästinenser – sähen sich zurecht als Opfer in dem Konflikt, doch müsse die Aufarbeitung von Schuld auf später verschoben werden. Jetzt ginge es darum, die „Lebenswelt von heute“ zu bewältigen. Finde man nicht bald gemeinsam und möglichst ohne die Verkomplizierung der Situation durch die Europäer eine Lösung, würde der Konflikt bald erneut explodieren und möglicherweise in einer Katastrophe enden. Die Geschichte der EU und die Zusammenarbeit in einer globalisierten Welt sieht Beck dennoch als Inspiration und mögliches Vorbild für eine friedliche Koexistenz zwischen Israelis und Palästinensern.
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Mit freundlicher Genehmigung des Autors veröffentlichen wir im Folgenden das Redeskript von Eldad Beck. Es gilt das gesprochene Wort.
„Trennen, einigen – eine Lösungsvision für den palästinensisch- israelischen Konflikt“
Charles de Gaule schrieb in seinen Memoiren: „Vers l´Orient compliqué je volais avec des idées simples“ – „Ich bin mit einfachen Ideen in den komplexen Orient geflogen.“
Wie viele andere Menschen in Europa und im Westen hat Charles de Gaulle die Komplexität des Orients wohl nicht ganz begriffen. Seine einfachen Ideen haben auch nicht dazu beigetragen, dass der Orient weniger komplex geworden ist. Sehr wahrscheinlich ganz im Gegenteil, wenn man z.B. an die Situation in Algerien oder im Libanon denkt.
Viele Zeitgenossen in Europa und im Westen kommen zu unserem komplexen Nahen Osten bzw. Orient mit einfachen Ideen, Lösungsvorschlägen, Projekten, die mit den Realitäten vor Ort nichts zu tun haben. Manche von diesen Menschen wollen uns wirklich helfen den Frieden zu erreichen. Manche nicht unbedingt. Aber alle sind bisher gescheitert, wirklich Entscheidendes für den Frieden im Nahen Osten beizutragen. Die menschliche Tragödie, die sich in der Region abspielt, läuft weiter. Die Kriege sind leider nicht vorbei.
Heute Abend möchte ich bei Ihnen über eine Idee, eine Vision, sprechen, die für manche vielleicht zu komplex aussehen wird. Ich werde Sie aber bitten, sich für andere, neue Möglichkeiten zu öffnen. Viele haben zum Nahost-Konflikt eine Meinung. Nicht alle haben aber das nötige Wissen über diese Region und über diesen Konflikt. Von daher bitte ich Sie heute Abend Ihre Überzeugungen beiseite zu lassen und mit mir in eine etwas andere Richtung zu fliegen. Was ich heute Abend vorschlage, ist nichts Revolutionäres. Die Komponenten einer Lösungsvision, von der ich heute Abend sprechen werde, sind zum großen Teil schon da. Es geht nur um den Versuch, sie auf andere Weise zusammen zu bringen.
In den letzten Jahren haben wir uns daran gewöhnt, über eine 2-Staaten-Lösung zwischen Israel und einem zukünftigen Palästina zu sprechen. Diese Idee ist zu einem üblichen Mantra geworden. Jeder, der etwas über den Konflikt sagen will, jeder der in die oder der Konfliktregion reist, wiederholt dieses Mantra wie bei einer Yoga-Übung, denkend, dass wenn wir nur alle zusammen ständig „hmmmmm“ sagen, wird es früher oder später Frieden in Nahen Osten geben.
Leider aber fragen sich alle diese guten Buddhisten nicht, ob eine solche Lösung überhaupt realistisch ist bzw. ob sie in der existierenden Situation wirklich realisierbar erscheint. Leider fragen sich alle diesen guten Menschen nicht, ob eine solche „Lösung“ den Konflikt nicht eher verewigen wird.
Das Land, von dem wir sprechen, das heißt der westliche Teil von Eretz-Israel Palästina, ist klein. Das Land ist in den letzten Jahrzenten – durch die demografische Entwicklung und ständige Immigration – bei Israelis und Palästinensern – sogar kleiner geworden. Eine physische Trennung zwischen 2 Staaten ist natürlich möglich. Wir wissen alle, wie diese Trennung aussehen wird, mit ein paar Grenzänderungen und einem bestimmten territorialen Transfer. Solche Sachen passierten in vielen Teilen der Welt. Es gibt keinen Grund, warum es bei uns nicht passieren sollte.
Was sollte aber am Tag nach dieser Teilung geschehen? Wenn man an die besondere Situation zwischen dem Gaza-Streifen und dem Westjordanland denkt, reden wir tatsächlich von einer 2-Staaten-Lösung oder nicht eher von einer 3-Staaten-Lösung? Können wir sicher sein, dass die Palästinenser eine nationale Einheit zwischen diesen 2 unterschiedlichen Regionen schaffen werden? Oder wird die pakistanische Situation sich auch bei uns wiederholen? Was tun mit den arabischen Israelis, die sich lieber als Palästinenser definieren und eine stärkere Verbindung mit dem zukünftigen palästinensischen Staat haben wollen? Was tun mit den jüdischen Israelis, die ihre religiöse und geschichtliche Verbindung mit den Hochburgen des biblischen Judentums nicht verlieren wollen? Und ganz konkret: Wie werden wir es schaffen, dass beide oder auch 3 Staaten nicht erneut in einen Konflikt wegen alltäglicher Dinge geraten: über die Wasserkontrolle, bei der Konkurrenz um Investitionen oder Tourismus oder noch banaler: bei der Frage des Klimaschutzes.
Deutschland baut im Norden des Gaza-Streifens ein Abwasserprojekt. Es ist ohne Zweifel eine sehr wichtige Initiative für die Verbesserung der Lebenskonditionen in dieser Region. Eine unkoordinierte Aktion mit den israelischen Nachbarn enthält aber ein Risiko: Wie es heute aussieht, könnten die Folgen dieses Projekts die Lebenskonditionen der israelischen Nachbarn sehr zum Negativen beeinflussen. Und das ist nur ein Beispiel. Israelis und Palästinenser sind viel zu sehr miteinander verbunden, um sich total voneinander zu trennen, ohne in einen neuen Konflikt zu geraten.
Oder nehmen wir den Bereich der Wirtschaft. Irgendwann nach dem Gewinn ihrer Unabhängigkeit werden die Palästinenser tatsächlich unabhängig werden müssen. Es wird keinen Grund mehr geben, warum die internationale Gemeinschaft sie weiter und auf ewig finanziell unterstützen sollte. Unabhängigkeit hat viele Vorteile, aber sie verlangt auch Verantwortung. Es wird dann Schluss sein mit der sehr großzügigen Entwicklungshilfe, auch aus der arabischen Welt.
Die Palästinenser könnten dann versuchen, ihre eigene Wirtschaft aufzubauen, die nicht mit der israelischen verbunden ist. Sie haben schon damit begonnen. Am Ende werden die Palästinenser hinter und vor sich große arabische und moslemische Märkte haben. Wird aber eine solche Orientierung zu einem dauerhaften Frieden in der Region beitragen? Oder werden wir nicht eher mit einem wirtschaftlichen Krieg zwischen Israelis und Palästinensern konfrontiert?
Israelis und Palästinenser und diejenigen die sich große Sorgen um uns machen, glauben sehr gern, dass wir und unser Konflikt im Zentrum der Welt stehen. Aber natürlich ist das nicht der Fall, und wir können viel von der Erfahrung anderer lernen. Nehmen wir zum Beispiel den Balkan oder besser gesagt: Ex-Jugoslawien. Die Völker dieser Weltregion haben sich vor kurzem und in sehr kurzer Zeit – im Vergleich zum 100-jährigen Konflikt im Nahen Osten – und auf sehr tragische und blutige Art voneinander getrennt. In 10 Jahren Balkankriegen sind viel mehr Menschen gestorben als im 100-jährigen Krieg im Nahen Osten. Jedes Leben ist heilig, jeder Tote ist zu viel. Aber man muss die Proportionen im Kopf behalten.
Und heute- nach allem was die Menschen im Balkan an Massakern und ethnischen Säuberungen, Gewalt, Vergewaltigungen und Raub erlebt haben – entdecken die unabhängigen Völker des Balkan, dass in einer globalisierten Welt wie unserer und neben einer Macht wie der EU, sie nicht ohne einander können. Sie entdecken plötzlich, dass sie zusammen arbeiten müssen, wenn sie eine bessere Zukunft haben wollen, und in vielen Bereichen haben sie damit schon begonnen: in Infrastruktur, Verkehr, Handel. Diese Lehre sollen wir, Israelis und Palästinenser, uns vor Augen halten.
Gerade weil die Israelis und Palästinenser in den letzten Jahrzehnten so untrennbar geworden sind, erlebt die Idee der 1-Staat-Lösung eine Renaissance. Nicht nur bei den Palästinensern, bei denen diese Idee von einem binationalen Staat seit Beginn des Konflikts die einzig denkbare Lösung war, sondern auch bei den israelischen Rechten. Bei ihnen ist die Idee von einem binationalen Staat auch nicht neu. Schon Zeév Jabotinsky, der ideologische Vater der israelischen nichtreligiösen Nationalisten sprach zu seiner Zeit von einem Staat mit einer repräsentativen Regierung, in dem falls die Juden nicht mehr die Mehrheit erreichen sollten, die Araber regieren würden.
Es gibt bei Israelis und Palästinensern verschiedene Auffassungen bezüglich der Natur dieses Staates: manche reden von einer totalen Demokratie, „One Man, One Vote“. Andere reden von der Herrschaft einer Mehrheit über die Minderheit. So oder so würden beide Völker ihre Souveränität verlieren, und von daher betrachte ich diese Lösungsmöglichkeit als illusorisch. Die israelischen Juden werden keinesfalls auf ihre geschaffene Souveränität verzichten. Die Palästinenser werden auch nicht ihre geträumte und gewünschte Souveränität aufgeben wollen. Von daher ist die Idee vom Kolonel Muammar Ghaddafi einen Staat mit dem Namen „Israstine“ zu gründen absolut unrealistisch.
Eine Föderation zu gründen ist genauso illusorisch, da auch bei dieser Lösung beide Völker ihre nationale Souveränität verlieren würden und dazu sind sie nicht bereit. Die Israelis wollen Ihren eigenen Staat haben, mit einem David-Stern auf die Fahne, mit Hebräisch als Amtssprache und mit dem Schabbat als Ruhetag. Die Israelis werden nie auf das Recht verzichten, ganz alleine beim Grand Prix aufzutreten und auch zu gewinnen.
Und die Palästinenser wollen endlich auch ihr Palästina haben. Und diejenigen, die über Föderation sprechen, sollen vielleicht an Belgien denken, um zu verstehen, warum eine solche Idee in unserem Fall wirklich nicht in Frage kommt. Deutschland und Österreich sind in diesem Zusammenhang keine guten Beispiele. Die Schweiz ist auch keine Föderation.
Also, wenn die 1-Staaten-Lösung unrealistisch und unerwünscht ist und die 2-Staaten-Lösung unpraktisch und hoch problematisch ist, was kann man tun?
Es gäbe vielleicht eine Möglichkeit, beide Lösungen zu kombinieren. In einfachen Worten: Trennen und einigen. Eine Trennung zwischen 2 Staaten zu schaffen aber gleichzeitig – nicht nach 5, oder 10 oder 20 Jahren – für beide Staaten einen gemeinsamen Rahmen zu schaffen, eine konföderative Einheit zu kreieren, die beide Staaten verbindet, so dass beide Staaten und beide Völker nicht weiter um das Land und ihre Ressourcen kämpfen müssten, sondern zusammen für die Interessen aller arbeiten würden.
Trennen und gleichzeitig einigen. So könnte man auf beiden Seiten das Gefühl haben, dass weder die Palästinenser noch die Israelis das Land Ihrer Väter verloren haben. Wir verlieren an Kontrolle und gewinnen gleichzeitig an Zugehörigkeit. Das Land wird eine einzige Einheit bleiben, und statt es in einem Krieg um die Herrschaft zu zerstören, bekommen wir die Chance, es gemeinsam aufzubauen.
Ein solcher Rahmen könnte in sich Lösungen für die Kernprobleme des Konflikts enthalten:
Wir werden 2 Staaten haben, Israel und Palästina, und jeder von ihnen wird eine absolute politische Souveränität genießen – eine Flagge, eine eigene Regierung, ein Parlament, Konstitution, Polizei, Armee, Briefmarken und falls man es will auch eine eigene Währung. Aber beide Staaten werden eine gemeinsame administrative Verwaltung aufbauen, die für das Management von gemeinsamen Interessen und Ressourcen verantwortlich sein wird: für Wasser, Transport, Infrastruktur, Gesundheit, Tourismus und Umwelt.
Es geht auch – vielleicht sollte man sogar sagen vor allem anderen – um eine gemeinsame Verwaltung der heiligen Orte im ganzen Land. Eine Vorbedienung dafür ist eine allgemeine Anerkennung des heiligen Charakters des Landes für alle Religionen, inklusive – zum Beispiel – die Bahais. Orte, die gleichzeitig mehreren Religionen heilig sind, werden für alle ständig zugänglich sein. Beide Staaten werden sich dazu verpflichten, dass sie das religiöse und historische Erbe aller Religionen behalten, bewahren und pflegen werden. Eine solche gemeinsame Politik könnte das Land zu einem touristischen Magnet verwandeln. Die positiven wirtschaftlichen Effekte einer solchen Politik sind mehr als evident.
Später könnte man diese gemeinsame Verwaltung auch auf andere Bereiche erweitern: Arbeit, Soziales, Erziehung und Sport.
Diese gemeinsame, paritätisch besetzte Verwaltung wird als Sitz die umstrittene heilige Stadt Jerusalem haben. Irgendwo, an der Grenze zwischen Jerusalem und AlQuds wird man die Büros dieser Verwaltung aufbauen. Auch hier, in dieser Stadt, werden wir Teilung und Einigung haben – Jerusalem-AlQuds wird nicht nur 2 Hauptstädte in sich bergen, Jerusalem-AlQuds wird auch die Hauptstadt der Konföderation sein.
Jeder Staat könnte in ihren Grenzen Immigranten und Flüchtlinge empfangen und integrieren. Die Bürger jedes Staates werden das Recht haben, weiter dort zu leben wo sie heute sind, nach dem Recht ihres Staates. Falls „Siedler“ sich weiter mit Israel verbinden wollen, werden sie auf ihre Rechte als Bürger des palästinensischen Staates verzichten müssen und nur als „Residents“ betrachtet. Das würde auch für die arabischen Israelis gelten, die Bürger von Palästina sein wollen.
Auch hier sollten wir von anderen lernen. Nehmen wir das Beispiel der Beneluxstaaten oder sogar die Europäische Union in ihren Anfängen. Es ging damals nur um die Bewahrung und Entwicklung von gemeinsamen Interessen, hauptsächlich von einer wirtschaftlichen Zusammenarbeit. Ich rede nicht von offenen Grenzen und von freiem Austausch von Arbeitskräften – auf jeden Fall nicht in den ersten Jahren. Aber ich schlage die Verwaltung und Entwicklung von gemeinsamen Ressourcen vor, als Anfang.
Früher oder später wird auch Jordanien, als untrennbarer Teil des historischen Eretz-Israel-Palästina, sich mit dieser Konföderation verbinden.
Das ist meine Idee: 2 Staaten, oder 3 oder sogar 4, in einem konföderativen Rahmen. Klingt das naiv? Bestimmt ist es nicht naiver als all die anderen genannten Optionen. Frieden heißt Zusammenleben. Die 2-Staaten-Lösung wird uns dem Frieden nicht näher bringen. Gerechter Frieden heißt auch die Ausfüllung von nationalen Ambitionen der verschiedenen betroffenen Seiten. Eine 1-Staat-Lösung würde bedeuten, dass eine Seite auf ihre Ambitionen verzichten müsste.
Vielleicht sollten wir mehr Mut haben zu träumen und daran glauben, dass Palästinenser und Israelis tatsächlich mit einander leben wollen. Und: Wenn wir es wirklich wollen, vielleicht ist es kein Märchen.
Vielen Dank.“
Eldad Beck ist seit Jahren Nahost- und Europa-Korrespondent verschiedener Medien in Israel und Europa und seit 2002 Deutschland- und Europakorrespondent der israelischen Tageszeitung “Yedioth Ahronot”. Zugleich ist er Autor des Buches “Jenseits der Grenze – Reisen und Treffen in verbotenen Ländern”, das bisher leider nur in hebräischer Sprache vorliegt. Er versucht eine neue Vision für den Frieden im Nahen Osten zu entwickeln.