Das Wort “Arabischer Frühling” war eine Erfindung der Medien. Eine Projektion von Hoffnung auf eine eher undurchsichtige Realität. Es sollte suggestiv an den „Prager Frühling“ erinnern, der 1968 den Niedergang des kommunistischen Machtsystems in Osteuropa einleitete. Die Revolution, die dem Staatssozialismus ein Ende bereitete, verlief – mit Ausnahme Rumäniens – gewaltlos und unblutig. Ein Versprechen. Zugleich eine Ausnahme in der Geschichte der Revolutionen.
Die Unruhen in den arabischen Ländern begannen im Winter 2011. Ihr Verlauf war unterschiedlich, es kam und kommt – je nachdem, wie sich die Armeen der betreffenden Länder verhielten – zu mehr oder weniger Blutvergießen. In Tunesien ließ die Armee den Despoten fallen, weshalb er relativ schnell abtrat und floh. In Ägypten stellte sie sich wie ein Puffer zwischen Gegner und Anhänger des Regimes, wodurch zunächst größeres Blutvergießen verhindert wurde. In Libyen löste sie sich auf, was eine bürgerkriegsähnliche Situation hervorrief, mit Lynch-Szenen und Massenexekutionen, besonders beunruhigend durch das Verschwinden großer Mengen Waffen, darunter moderner Raketen, die zum Teil an terroristische Gruppen wie die Al-Qaida im Maghreb oder die in Gaza herrschende Hamas verschoben wurden. In Syrien zeigt die Armee gleichfalls starke Zeichen von Auflösung.
Gemeinsam war diesen Aufständen, dass die Millionen beschäftigungsloser junger Männer, eine gigantische „No-Future“-Generation, gegen die Hoffnungslosigkeit aufbegehrten, zu der sie unter ineffizienten, despotischen, korrupten Regimen verdammt waren. Diese Millionen junger Männer waren einst als Problem-Lösung gedacht, als „demographische Bombe“ und Druckmittel gegenüber dem Westen, erwiesen sich aber – angesichts der degradierenden ökonomischen Situation ihrer Länder – zunehmend selbst als Problem. Mit hohlen Versprechungen aufgewachsen, von Kindheit an zu anti-westlichen Ressentiments erzogen, ließen sie sich in Tagen wirtschaftlicher Krisen nicht länger unterdrücken.
Vor allem ist in der Ära allgegenwärtiger Information und weltweiter elektronischer Netzwerke eine stillschweigende, heimliche Unterdrückung – über Jahrzehnte eins der Charaktersitika islamischer Staaten – nicht länger möglich. Selbst der syrische Präsident Bashir al-Assad, der von allen arabischen Diktatoren am blutigsten und konsequentesten vorging und gleich zu Beginn der Proteste eine komplette Informationssperre über sein Land verhängte, kann die Video-Aufnahmen von Mobiltelefonen und anderen Belege seiner Brutalität nicht an ihrem Weg ins Internet hindern, wo sie der Weltöffentlichkeit zur Kenntnis gelangen. Die selbstverständliche, stille Unmenschlichkeit, mit der arabische Herrscher traditionell gegen ihre politischen Feinde – äussere wie innere – vorgehen, verliert einen Gutteil ihrer einschüchternden Wirkung, indem sie öffentlich wird. Zudem ermöglichen Internet und Mobiltelefon eine Koordinierung oppositioneller Aktivitäten, die bisher undenkbar schien.
Die Revolten gegen die arabischen Regimes profitierten von deren technologischer Zurückgebliebenheit und relativen Wehrlosigkeit gegen die neuen Kommunikationsmittel. Die Regimes von Mubarak, Gadafi oder Asad regierten mit altmodischen Mitteln, ihre Struktur war primitiv-zentralistisch, sie waren isolationistisch, medienfeindlich und geprägt von staatssozialistischen Mustern. Ihr Informationsmonopol wurde überraschend ausser Kraft gesetzt, von Internet und mobilen Telefon-Netzen. Bisher ist es nur dem iranischen Mullah-Regime gelungen – durch technologische Hilfe aus Deutschland – eine ausbrechende Revolte erfolgreich zu unterdrücken (die Aufstände nach der Wahlfälschung 2009), „to block Internet and cellphone traffic with most sophisticated methods, thanks to technology provided by Nokia Siemens Networks“, wie ein Kolumnist der Washington Post feststellte. Bei fortschreitender Wirtschaftskooperation mit westlichen Unternehmen werden demnächst auch andere islamische Staaten beginnende Rebellionen blockieren können oder präventiv geheimdienstlich ausspähen und unterwandern. Die neuen Regierungen werden sich – von den Wirtschaftsleuten der entwickelten Staaten umworben – unter den Technologien und Waffensystemen der Welt aussuchen können, was zur besseren Kontrolle der Lage in ihren Ländern vonnöten ist. Insofern waren die spontanen Aufstände dieses Jahres eine einzigartige historische Gelegenheit.
Zu den Kennzeichen der neuen Demographie dieser Länder gehört eine rapide Urbanisierung, die in Wahrheit ein Symptom der Zurückgebliebenheit und Verarmung ist. In den wachsenden Riesenstädten mit sehr junger und zum großen Teil arbeitsloser Bevölkerung sieht der amerikanische Soziologe Jack A. Goldstone „ein wachsendes Potential für soziale Konflikte und politische Radikalisierung“. Während sich die Jugend zunehmend in Mega-Metropolen konzentriert, wird die Infrastruktur weiter Teile des Landes vernachlässigt, riesige Landflächen liegen brach, veröden, desertifizieren. Keins der nordafrikanischen Länder bemüht sich bisher um Revitalisierung der riesigen Wüstenflächen zu landwirtschaftlicher Nutzung, um Sicherung neuer Wasserquellen durch Meerwasserentsalzung oder um alternative Energien, wie es in den entwickelten, reichen arabischen Ländern Kuwait, Saudi-Arabien oder Abu Dhabi längst üblich ist. Ägyptens Landwirtschaft ist so sehr heruntergekommen, dass trotz riesiger Landflächen (und einer bis ins Altertum reichenden Tradition als „Kornkammer“ und Weizenexporteur) heute Brotgetreide importiert werden muss. Das Land am Nil, dem größten Fluss der Region, steht ausserdem vor einer akuten Wasserkrise.
Durch die Ballung des politischen Konfliktpotentials in den großen Städten entsteht die Illusion, als bestünde etwa Libyen, ein weites Arreal in der noradfrikanischen Wüste, aus einem Dutzend größerer Städte, deren Einnahme die Herrschaft über das Land bedeutet. Strategisch mag das zutreffen, doch keineswegs, was die Lösung der wirklichen Probleme des Landes betrifft. Die Zukunft Libyens läge in einer Nutzung seiner Wüstengebiete, die mit Hilfe moderner Technologien und alternativer Energien – in Wüstengebieten vor allem Solar-Energie – zu Lebensstätten für die wachsende Bevölkerung entwickelt werden könnten. Statt dessen bleibt das Land – unter dem Einfluss seiner ausländischen Geschäftspartner – auf die bisherige Monokultur der Erdöl-Förderung fixiert. Die Ballung der sozialen Konflike in den städtischen Konglomeraten, die dort weiterhin zu erwartenden Konfrontationen und Unruhen und die fast ausschliessliche Fokussierung der Medien-Aufmerksamkeit auf diese Orte verhindern eine wirkliche, zukunftweisende Entwicklung des Landes.
In Ägypten lebt heute über ein Drittel der Bevölkerung in nur vier „Metropolregionen“ (wie diese Art Mega-Wucherungen von der Wissenschaft genannt werden), davon allein sechzehn Millionen im Ballungsgebiet Kairo. Dort, fast ausschliesslich dort, spielte sich auch die Revolte ab. Sie hat viele andere Gegenden des großflächigen Landes kaum berührt. Und falls doch, dann eher negativ wie die Halbinsel Sinai, wo der Zusammenbruch der Polizeikräfte des Mubarak-Regimes zur Machtübernahme durch lokale Beduinenstämme führte, verbunden mit Rückkehr zum “Recht des Stärkeren“, zu Menschenhandel (afrikanischer Flüchtlinge auf dem Weg nach Israel und anderen nördlichen Zielen) und exzessivem Waffenschmuggel. Unter dem Druck der zunehmend jugendlichen, weitgehend arbeitslosen Bevölkerung der Mega-Metropolen wird sich auch keine kommende Regierung sobald den wirklichen Problemenlösungen für das Land zuwenden können, die viel tiefer ansetzen müssten als in der raschen Beschaffung von Arbeitsplätzen für die revoltierende Jugend Kairos.
Zunächst haben die Staaten, in denen der „Arabische Frühling“ zu Wochen oder Monate dauernden Unruhen führte, schweren wirtschaftlichen Schaden genommen. Milliarden-Verluste entstanden durch Arbeitsausfall, ausbleibenden Tourismus, vor allem durch eine starke Kapitalflucht in- und ausländischer Unternehmen. Innerhalb weniger Monate sind die Währungsreseven der ägyptischen Regierung um 11 Milliarden Dollar geschwunden. Das Wirtschaftswachstum Ägyptens ging stark zurück, die (offiziell angegebene) Arbeitslosenrate stieg im zweiten Quartal um ein Viertel (gegenüber 2010). Tunesien meldet als unmittelbare Folge der Aufstände ein Schrumpfen des Wachstums auf weniger als ein Drittel verglichen mit 2010. Nur rasch erteilte Milliarden-Kredite aus Saudi-Arabien und den reichen Golf-Staaten haben bisher den drohenden Kollaps des ägyptischen Staatshaushalts verhindert.
Auf dem Gipfeltreffen der Arabischen Banken im Juni 2011 in Rom warnte auch der Finanzminister Jordaniens vor einem Zusammenbruch der Wirtschaft seines Landes. Die größte Gefahr sah er in der Kapitalflucht: „There is capital flight, 500 million Dollars a week are leaving the Arab world.“ Besonders akut ist aus diesem Grund die wirtschaftliche Lage Syriens, dessen Präsident Assad gleichfalls im Juni von einem drohenden „Kollaps der syrischen Volkswirtschaft“ sprach – mit der sofortigen Folge, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtete, dass eine weitere Welle von Kapitalflucht aus Syrien einsetzte und die Währung des Landes, das Syrische Pfund, acht Prozent seines Wertes verlor.
Die Lage in Syrien ist symptomatisch für die ärmeren arabischen Staaten, die nur über geringe oder keine Erdölvorkommen verfügen. Sie geraten durch die Proteste in ein hoffnungsloses Dilemma. Der drohenden Verarmung Syriens wollte das Assad-Regime 2011 einige überfällige, nicht in jedem Fall populäre Wirtschaftsreformen entgegensetzen, um den freien Markt zu fördern und ausländisches Kapital ins Land zu holen, doch ehe sie wirksam werden konnten, brachen die Proteste aus, die sofortige soziale Erleichterungen verlangten. Das Regime, in dem Versuch, sich an der Macht zu halten, senkte die Benzin-Preise um fünfundzwanzig Prozent (geschätzte Kosten für den Staatshaushalt 527 Millionen Dollar im Jahr, da Syrien nicht genügend eigenes Öl besitzt) und stellte 100 000 neue Mitarbeiter ein, die bisher nur mit Zeit-Verträgen gearbeitet hatten. Bis dahin verfügte der syrische Staat über ausländische Währungsreserven von 18 Milliarden Dollar, doch diese schmelzen zusehends dahin, um siebzig bis achtzig Millionen pro Woche, in dem bisher erfolglosen Versuch, den Verfall der syrischen Währung und die damit verbundene Verarmung des importabhängigen Landes aufzuhalten. Da die blutigen Proteste andauern, ausländische Investoren fern bleiben und die Reserven schwinden, nähert sich das syrische Regime der Zahlungsunfähigkeit.
Auf dem Weg zum Staatsbankrott ist auch Ägypten, trotz umfangreicher Hilfszahlungen aus dem Ausland. Während sich die europäischen Medien fast ausschliesslich dem spektakulären Geschehen auf dem Kairoer Tahrir-Platz widmeten, blieb der wirtschaftliche Niedergang des ohnehin strukturschwachen Landes weitgehend unbeachtet. Bereits Ende nächsten Jahres, so sagen Analysten voraus, wird die Militärführung (oder wer sonst zu diesem Zeitpunkt das Land verwaltet) nicht nur für erhebliche Kreditausfälle gegenüber den ausländischen Gläubigern gerade stehen müssen, sondern, was die innere Situation Ägyptens weitaus schwerer belasten muss, nicht mehr imstande sein, die ägyptische Bevölkerung zu ernähren. Ägypten, reich an bewässerbarer, nutzbarer Anbaufläche, muss dennoch die Hälfte seiner Lebensmittel importieren. Noch immer sind vierzig Prozent der Ägypter (32 von 80 Millionen) Analphabeten. Andererseits verlassen junge Akademiker zu Hunderttausenden das zurückgebliebene Land, um im Ausland ihr Glück zu versuchen. Ein veraltetes Grundrecht verhindert die eindeutige Zuschreibung von Landeigentum und damit die Aufnahme von Aufbau-Krediten für Bauern. Bei drastisch schwindenden Währungsreserven werden die staatlichen Lebensmittelkäufe zur Verhinderung kommender Hungersnöte nur noch durch ausländische Gelder möglich sein.
In dieser Situation drohender Verelendung war der „Arabische Frühling“ nicht zuletzt ein Versuch der Image-Aufwertung seitens der arabischen Nationen. Schon lange haben die Bewohner diese Länder nach eindrucksvolleren Formen der Selbstdarstellung in der modernen Medienwelt gesucht. Die Millionen arabischer Zuschauer durchschauen die Schwäche der westlichen Mediengesellschaft, den Schein höher zu bewerten als die Realität, den sensationellen Schwindel höher als die unerfreuliche Wahrheit, den schillernden Selbstdarsteller höher als den Tätigen, Verlässlichen. Sie haben verstanden, dass in der heutigen Gesellschaft der Wert einer Sache zunehmend ihr Show-Wert ist. Schon seit Jahren werden wir Zeugen spektakulärer Auftritte islamischer Führer und Diktatoren, die darin wetteifern, auf sich aufmerksam zu machen: Ahmadinejad, der mit großem Aplomb den Holocaust leugnet, Gaddafi, der vor laufenden Kameras die UN-Charta zerriss, oder Erdogan, der Israel mit türkischen Kriegsschiffen drohte. Diese Auftritte, so gefährlich sie wirken, verraten zugleich tiefe Minderwertigkeitsgefühle. Vor allem die junge Generation, westlich gekleidet, mit Mobil-Telefonen und anderen Assecoirs der Techno-Moderne geschmückt, will den deprimierenden Anblick der Misere, den ihre Länder bieten, durch neue, aufregende, Aufbruch und Erneuerung verheissende Bilder korrigieren.
Selbstdarstellung hat im Islam traditionell großen Wert. Sie ist eine Frage der Ehre, der Selbstachtung. Das Image der Zurückgebliebenheit, Immobilität, Rückwärtsgewandtheit und inneren Schwäche, das vielen arabischen Ländern anhaftet, musste besonders die Jüngeren, Gebildeten bedrücken. Im Februar 2009 gab der Ägypter Mohamed el-Baradei, der ehemalige Präsident der Internationalen Atom-Behörde (und zwei Jahre später eine der prominenten Stimmen der Revolte in Kairo), dem arabischen Fernsehsender Al-Jazeera ein aufschlussreiches, fast verzweifelt wirkendes Interview. Die arabische Welt, erklärte er, sei auf ihrem niedrigsten Stand seit Bestehen („at its lowest point ever“), sie trage fast nichts mehr bei zu Kultur, Erkenntnis, Fortschritt der Menschheit. Man messe die Bedeutung von Völkern heute nicht mehr daran, wie groß an Zahl sie sind und wie viele ihrer Männer unter Waffen stehen, sondern was sie beitragen an zivilisatorischer, wissenschaftlicher, kultureller Leistung. „Und da sind wir“, so El-Baradei im Jahre 2009, „fast bei Null“.
Insofern galten die Revolten des Winters 2011 nicht nur der drückenden materiellen Lage, der Arbeitslosigkeit, dem drohenden Hunger, sie waren auch Ausbrüche aus dem psychischen Elend, der überhand nehmenden Depression und Selbstverachtung. Vermutlich hat dieser mediale Erfolg größere Auswirkungen auf die Zukunft der jungen Generation als die tatsächlichen Veränderungen, die sie bisher erkämpft hat. Die Medien der Welt waren bezaubert von den machtvollen Aufmärschen junger Menschen auf dem Kairoer Tahrir-Platz, von den bunt gekleideten, moderne Waffen schwingenden, in romantischer Lässigkeit auftretenden „Turnschuh-Rebellen“ in Libyen. Fernsehen, Zeitungen und Internet spielten begeistert mit und unterzogen das Image des jungen Arabers – bisher eine eher bemitleidenswerte, konfus-aggressive, zur suizidalen Verzweiflungstat neigende Figur – einer gründlichen Renovation.
Die Medienbegeisterung für die arabischen Rebellionen des zurückliegenden Jahres ist aus verschieden Perspektiven kritisiert worden: einmal, weil die jungen Straßenkämpfer ihrerseits Neigungen zu Grausamkeit, Rassismus und Verachtung der Menschenrechte zeigten, die mit dem medialen Bild von Aufbruch und Befreiung schlecht vereinbar sind, zum anderen, weil starke Sympathien für fundamentalistisch-islamische Erlösungslehren zu vermuten waren und sich mittlerweile – bei den Wahlen in Tunesien oder durch das Bekenntnis zur Sharia, mitsamt Polygamie, in Libyen – bestätigt haben. Demokratie im westlichen Sinne war – nach Auskunft von Zeugen – keine populäre Forderung unter den jungen Kämpfern. Die Berliner Journalistin Gabriele Riedle, zu Beginn des Aufstands in Libyen die einzige westliche Journalistin, die direkt aus dem Land berichten konnte, erklärte gegenüber der deutschen Illustrierten stern: „Ich habe keinen einzigen Menschen getroffen, der von Demokratie gesprochen hat.“ Der Reflex des Westens, der Protest sei gut und bringe Demokratie, sei nichts anderes als Wunschdenken.
Am schwersten wiegt jedoch die Frage, ob die Rebellionen die Verhältnisse in den arabischen Ländern grundlegend verändern werden oder ob es sich nur um groß inszenierte Machtwechsel handelt, ob die Verelendung dieser Länder gestoppt oder nur von neuen herrschenden Gruppen ausgenutzt wird, ob die Region weiter verarmt und Brennstoff für künftige Gewaltausbrüche anhäuft oder elementare Reformen einleitet, die das Leben der arabischen Bevölkerungen erträglicher und das Verhältnis unter den Staaten friedlicher machen. Länder wie Ägypten, verarmt, groß an Fläche, reich an billigen Arbeitskräften, als künftige Absatzmärkte verlockend, sind überaus attraktiv für ausländische Exporteure und Investoren. Vom erdölreichen Libyen ganz zu schweigen. Hier winken schnelle Arbeitsplätze für die Millionen arbeitsloser junger Männer, sobald sich amerikanische, chinesische, europäische oder arabische Investoren des Landes annehmen. Eine wirkliche Lösung der tiefliegenden, oft uralten, strukturellen und sozialen Probleme steht jedoch kaum auf dem Programm der Investoren.
Die Eigengesetze westlicher Wahrnehmung ermutigen zur Täuschung. Die großen, zunehmend von ihren Annoncenkunden abhängigen Medien der westlichen Staaten verstehen sich nicht als Hort unbedingter Wahrheitsliebe, eher als Vertreter von Interessengruppen. So wurde manches Erschreckende, Inhumane, demonstrativ Islamische, das im Verlauf der Rebellionen zu Tage trat, in deutschen Medien nicht thematisiert. Übersehen wurde auch, dass die anti-amerikanische, Israel-feindliche Tendenz der arabischen Rebellion als Drohgebärde gegenüber dem gesamten Westen gemeint ist. Die Hoffnung deutscher Wirtschaftskreise, auf Kosten der Vereinigten Staaten in diesen Ländern ins Geschäft zu kommen, ließ deutsche Medien über die unangenehme Tatsache hinwegsehen, dass es sich bei den Rebellionen vor allem um eine islamisch-arabische Emanzipationsbewegung handelt, also um eine im Grunde anti-westliche Bewegung.
Im Zuge dieser anti-westlichen Emazipation wird eher eine gesteigerte Islamisierung der „befreiten“ Länder – etwa der Rückgriff auf die Scharia als lebensregulierendes Gesetz-System, die religiös-islamische Ausrichtung der Volksbildung, die Kultivierung anti-christlicher und anti-jüdischer Ressentiments – zu beobachten sein als eine Annäherung an westliche Standards. Nicht nur im Sinne der Machtsicherung der neuen Herrscher, sondern auch als identitätsstiftendes, Abgrenzung zum Westen schaffendes Amalgam: zunehmend dient der Rückgriff auf die Superioritätslehre des Koran als Heilmittel für das angegriffene Selbstgefühl islamischer Unterschichten. Das von El-Baradei im zitierten Interview von 2009 beschworene Wertesystem einer westlich dominierten Welt wird von jüngeren und radikaleren Wortführern immer weniger als allgemein verbindlicher Maßstab und Herausforderung zu eigener Leistungssteigerung verstanden, sondern schlichtweg verworfen und durch ein islamisch geprägtes ersetzt.
Obwohl europäische Staaten alles versucht haben – vom NATO-Bombardement bis zur fast konformen Begeisterung ihrer Medien – um beizeiten mit den neuen Machthabern Libyens, Ägyptens, Tunesiens ins Geschäft zu kommen, werden nicht sie die großen Gewinner der Erschütterungen im Nahen Osten sein. Immens gestiegen ist der Einfluss der reichen arabischen Ölstaaten. Saudi-Arabien, Abi Dhabi und Qatar haben die Revolten als Gelegenheit erkannt, die verarmten arabischen Nachbarn unter ihre Kontrolle zu bringen und die eigene politische Macht zu steigern. Hinter dem offensichtlichen spielt sich ein geheimer Machtwechsel ab, der weitaus folgenschwerer ist. Das verarmte Ägypten konnte es sich im Sommer 2011 leisten, die angebotenen westlichen Hilfs-Kredite (etwa des Internationalen Währungsfonds IMF) auszuschlagen, da Saudi-Arabien und die Golfstaaten mit Milliardensummen einsprangen – Länder, die heute zahlungsfähiger sind als das krisengeplagte Europa. Unübersehbar war die Rolle von Qatar. Das kleine, extrem reiche Öl-Emirat am Persischen Golf sucht überall auf der Welt Investitionsmöglichkeiten für die Hunderte Milliarden Dollar seiner „Qatar Investment Authority“. Der vom Emir von Qatar gegründete Fernsehsender Al-Dschasira gilt als der „geheime Motor des arabischen Frühlings“. Qatar brach die diplomatiaschen Beziehungen zum Assad-Regime in Syrien ab, unterstützte die UN-Resolution vom März 2011, die NATO-Luftangriffe gegen Libyen erlaubte, und beteiligte sich selbst mit Kampfflugzeugen (wie auch die Vereinigten Arabischen Emirate) an den Einsätzen.
Noch weiter ging Saudi-Arabien, als es mit Bodentruppen in die Kämpfe zwischen Shiiten und Sunniten im benachbarten Bahrein eingriff, wo gerade der Iran versuchte, die Unruhen für sich zu nutzen. Dabei wurde die neue politische Konstellation im Mittleren Osten deutlich: der Machtkampf zwischen dem shiitischen Mullah-Staat Iran und der Gruppe der sunnitisch-arabischen Erdöl-Monarchien um Saudi-Arabien, Abu Dhabi, Qatar. Hier, am Persischen Golf, liegt der zentrale Ort der kommenden Nahost-Konflikte. Es geht – in der politischen Ebene – um die Hegemonie in der islamischen Sphäre. In der tieferen, der religiös-kulturellen Ebene geht es um mehr. Mit der zunehmenden Islamisierung des Mittleren Osten, die jede Fraktion mit dem ihr eigenen Fanatismus vollzieht, treten von neuem die unvereinbaren Unterschiede in der religiösen Auslegung hervor, nehmen folglich die Aversionen zu, die zwischen den Parteien des uralten Schismas bestehen. Beide Seiten rüsten in nie gesehenem Ausmaß auf, Beobachter sprechen bereits von einem „Kalten Krieg“. Bei keinem der Protagonisten handelt es sich um einen demokratischen Staat. Daher ist fraglich, ob unter den Zielen, die sie mit Hilfe des „Arabischen Frühlings“ durchsetzen wollen, Freiheit und Demokratie eine Rolle spielen.
Copyright: Chaim Noll, bereits erschienen in der November-Ausgabe der „Jüdischen Zeitung“
