Wer regiert im Heiligen Land? Auf Einladung von DIG Berlin/Potsdam und Hanns Seidel-Stiftung sprach der israelische Journalist und Publizist Dr. Gil Yaron, in Deutschland groß geworden, vor rund 140 Gästen in der Landesvertretung Baden-Württemberg über Machtverhältnisse in Israel und Palästina. Zuvor begrüßten der Hausherr, Ministerialdirektor Andreas Schütze, der Leiter der Hanns-Seidel-Stiftung in Berlin, Ernst Hebeker, und der Vorsitzende der DIG Berlin und Potsdam, Jochen Feilcke, den Gast besonders herzlich. Alle betonten, wie glücklich sie sich schätzten, mit dem Gast des Abends einen versierten und hochgeschätzten Kenner und Beobachter der politischen Szenerie in Israel und Nahost präsentieren zu können, der auch als ausgebildeter Arzt und ehemaliger Knessetsprecher beste Voraussetzungen dafür mitbringe.
Yaron witzelte zu Beginn seiner Ausführungen, die Gäste erhielten heute „fürs gleiche Geld“ zwei Vorträge. Anläßlich des 100. Geburtstags der Stadt Tel Aviv-Jaffo ließ er es sich nicht nehmen, vor seinem eigentlichen Vortrag einige Worte zu Israels zweitwichtigster Metropole zu sagen, was er auch mit Bildern illustrierte. Dabei outete sich Yaron auch als exzellenter Historiker, was vor dem Hintergrund der faszinierenden Geschichte der Region nicht verwunderlich sei, so Moderatorin Meggie Jahn.
Schon Josephus Flavius, so Yaron, hätte vor 2000 Jahren von der Präsenz germanischer Kriegsgefangener in Judäa berichtet, von denen jeder Jude wußte. Erste Handelsbeziehungen in die Region der alten Via Maris habe man anhand der Amphoren nachgewiesen, die später am Limes im Rheinischen gefunden worden waren und in denen man wohl Datteln und Pflaumen transportiert hatte. Der Fluß Yarkon, heute kaum mehr als ein „Rinnsal“ am Rande des Zentrums von Tel Aviv, sei damals etwa 50 mal so groß gewesen. Friedrich II Kaiser Barbarossa habe zur Zeit der Kreuzzüge mit Sultan Al Kamil den „Frieden von Jaffa“ geschlossen und damit den Status des Deutschen Ordens in Palästina bestätigt. Und – dies dürfte den Vertreter der LV Baden-Württemberg besonders erfreut haben: Aus dem kleinen württembergischen Dorf Korntal war um die Jahrhundertwende eine Gruppe von Templern nach Palästina gekommen, um in der Nähe von Jaffa das Dorf Savona zu gründen. Die zionistischen Pioniere hatten später den Fleiß und die Produktivität der Templer bewundert, unter denen auch die ersten „Jaffa-Orangen“ nach Deutschland exportiert worden seien.
Seinem eigentlichen Vortrag stellte Yaron ein Bonmot Henry Kissingers voran, der über Israel sagte, es kenne keine Außenpolitik, sondern alles sei Innenpolitik. Demzufolge sei der frühere Ministerpräsident Ehud Olmert auch nicht wegen der missglückten Libanonexpedition 2006 oder wegen des Gaza-Krieges 2008/09 gestürzt worden, sondern auf Grund von Korruption. Tatsächlich aber finde in Israel tagtäglich Außenpolitik statt.
In der weltpolitischen Landschaft sei das Land stets ein „Spielball der Weltmächte“ gewesen – dies schon zu Zeites des Zweiten Tempels und auch 600 Jahre später, als sich die Perser mit den vom christlichen Byzanz unterdrückten Juden gegen die Römer verbündet hätten. Als die Juden drei Jahre danach als Bündnispartner ausgedient hätten, suchten die Perser nach neuen Bündnispartnern und hätten die ehemaligen Verbündeten verraten und niedergemetzelt.
Auch heute sei Israel angewiesen auf starke Partner, gerade mal 0,2 Prozent der Weltbevölkerung seien Juden. Israel brauche dringend weitere Unterstützung, dies insbesondere durch die Weltmacht USA.
Vor diesem Hintergrund sei es wichtig, so Yaron, die Lage in Nahost – augenblicklich wenig verheißungsvoll – stets im größeren Zusammenhang zu sehen. Auf der einen Seite stünden die gemäßigten arabischen Staaten wie Saudi-Arabien, Ägypen und Jordanien, dessen Regierungen westlich orientiert seien. Allein in Ägypten lebten 81 Mio Menschen. Dem gegenüber stünde der Iran mit 71 Mio Menschen, dessen politische Führung Ideologie und Terror von Hisbollah im Libanon und Hamas im Gazastreifen unterstütze. Zwischen der gemäßigten prowestlichen sunnitischen Front und den extremen schiitischen Kräften, gesteuert durch den Iran, befinde sich der Staat Israel mit seinen 7,4 Mio Einwohnern, davon 1,2 Mio Arabern.
Ein Ereignis in diesem Zusammenhang sei in westlichen Medien kaum zur Kenntnis genommen worden, obwohl es zeige, dass auch die westlich orientierten arabischen Regime die schiitischen Extremisten fürchteten, was sie zu Bündnispartnern machen könne: die kürzlich erfolgten Haftbefehle für Hisbollah-Anhänger durch die ägyptische Regierung. Denn diese hätten nicht nur über Ägypten Waffen aus dem Iran nach Gaza schaffen wollen, sondern auch Ägypten selbst im Visier gehabt. Sie hätten gezielt Terrorakte gegen die Tourismusindustrie geplant, die für Ägypten eine milliardenschwere wirtschaftliche Einnahmequelle darstelle. Auch durch Anschläge auf die internationale Schifffahrt im Suezkanal hätten extremistische Kräfte versucht, die Regierung Mubarak zu stürzen. In der arabischen Welt tobe ein Kampf zwischen denen, die – wie in Ägypten – Hassan Nasrallah als „Scheich der Affen“, und denjenigen, die in Ahmadinejad einen Verräter sähen, so Yaron. In Teheran sei eine Straße nach dem Mörder von Sadat in „Islambulli Boulevard“ benannt worden. Dieser tiefe Gegensatz spiegele sich auch im gegenwärtigen Machtkampf der Palästinenser wieder.
In den letzten Wochen habe es zwei Schlüsselinterviews gegeben, die zeigten, wie weit Israelis und Palästinenser heute voneinander entfernt seien:
Zum einen ein Interview mit Mohammed Dahlan, dem früheren Sicherheitschef der Fatah, der im TV-Kanal der Autonomiebehörde Ende März deutlich gemacht hatte, dass die Fatah von der Hamas keineswegs die Anerkennung Israels fordere, da sie dies selbst nicht getan habe. Zum anderen ein Interview mit Saib Erakat, Minister in der palästinensischen Autonomiebehörde, bei Al Jazzeera am 26. März, durch das erstmals Inhalte über die Verhandlungen in Annapolis an die Öffentlichkeit gelangt seien. Olmert habe 93,5 % der Westbank, weitere 5,8 % für einen Gebietsaustausch und 0,7 % für sichere Übergänge angeboten. Erakat argumentierte damals, dies sei für die Palästinenser nicht annehmbar, da eine Bedingung der Israelis auch die geteilte Souveränität auf dem Tempelberg gewesen sei. „Kann ein israelischer Ministerpräsident noch mehr anbieten?“, fragte Gil Yaron. Auch Tzipi Livni hätte dieses Angebot nicht „toppen“ können. Die Aufgabe der Hoheit über die Westmauer als Bestandteil des Davidstempels, dem höchsten Heiligtum der Juden, sei völlig unrealistisch. Mehr hätten auch die 32 Regierungen, die Israel in seiner Geschichte hatte, nicht aufbieten können, so der Referent.
Den rechtslastigen Außenminister Avigdor Lieberman in der Regierung Netanjahu kommentierte Yaron unaufgeregt. Er gelte mit seinen provokativen Äußerungen zwar als „Saubermann“, habe aber eigentlich nur das gesagt, was viele dächten, nämlich dass der Friedensprozess seit 14 Jahren feststecke und es den Palästinensern heute schlechter gehe als 1993 – insbesondere im Gazastreifen. Yaron kritisierte in dem Zusammenhang die Haltung einiger europäischer Staaten, die den neuen Aussenminister boykottieren wollten, während man sich zur Amtszeit Olmerts und Zippi Livnis „die Klinke in die Hand gegeben“ habe.
In Israel sei der Leidensdruck heute nicht besonders stark, ganz im Gegensatz zur Zeit der Besetzung des Sicherheitsstreifens im Süden des Libanon bis zum Jahr 2000. Bis dahin seien im Schnitt 16 israelische Soldaten pro Jahr gefallen und hätten protestierende Mütter dafür gesorgt, dass sich Israel zurückzog. Bei den Palästinensern sei dies als Schwäche ausgelegt worden.
Der Leidensdruck der Palästinenser hingegen sei stark, weil sich ihre Situation mit dem Friedensprozess und der Spaltung der palästinensischen Gesellschaft in Fatah- und Hamas-Anhänger verschlechtert habe. Den Palästinensern in Nablus z.B. sei es seit sieben Jahren nicht mehr möglich ans Meer zu gehen, weil ihnen der Weg durch israelische Checkpoints versperrt sei.
Die Intensität unseres Leidensdrucks, so der Arzt Yaron, werde durch unser Gehirn bestimmt. Die Palästinenser dächten in Generationen. So wie eine Mutter die manchmal schweren Umstände der Geburt in Erwartung des Kindes ertrüge, lebten die Palästinenser seit Jahren mit der Hoffnung auf einen eigenen Staat. Um ihre traditionellen politischen Forderungen nicht aufgeben zu müssen, zeigten sie ein „ungeheures Durchhaltevermögen“. Schließlich wüßten sie auch, dass in der Region eine demografische Zeitbombe „ticke“, deren Explosion eines Tages dafür sorgen werde, dass die Juden in ihrem Land zur Minderheit würden und sich letztlich ihren Wünschen fügen müßten. So hätten die arabischen Staatsbürger Israels im Durchschnitt 4 Kinder, die Durchschnittsisraelis dagegen nur noch 2,4 Kinder. Eine Kultur des Teilens bzw. der Kompromisse sei den Palästinensern – zumindest bisher – weitgehend unbekannt, so Yaron.
Im Grunde seien sich Lieberman und Erakat in der Analyse einig, nämlich dass Annapolis tot sei. Dennoch – auch Lieberman habe sich zur Roadmap bekannt, was nichts anderes heiße, als dass Israel die Zweistaatenlösung anerkenne, auch wenn die Regierung aus Angst, ihr Image könne als „weich“ wahrgenommen werden, das Wort nicht mehr in den Mund nehme. Auch im Parteiprogramm des Likud sei von einem jüdischen und einem palästinensischen Staat die Rede.
Von Netanjahus Ankündigung, er wolle mit den Palästinensern einen „wirtschaftlichen Frieden“ machen, halte er wenig, so Yaron. Dringend nötig sei eine Aufhebung der Checkpoints, damit die Palästinenser sich wieder frei bewegen könnten. Zugleich hielt er es aber auch nicht für unmöglich, dass Netanjahu mit einer neuen Friedensinitiative aufwarten werde, denn rechte Politiker wie Begin, Scharon und schon einmal Netanjahu in Hebron zu Beginn der 90er Jahre hätten bisher die größten Zugeständnisse im Friedensprozess gemacht.
Was die bisher erfolglosen Versuche einer Einigung zwischen Fatah und Hamas nach Annapolis anginge, so sehe er nicht, warum sich die Palästinenser nach einer vierten Runde der Gespräche einigen sollten, was nicht gerade förderlich für eine gedeihliche Entwicklung in Nahost sei.
Yaron endete mit den Worten „Im Nahen Osten ist es immer alles anders als in Europa“. Wie recht er doch damit hat.
Diskussion:
In der Diskussion wurde vor allem nach den Voraussetzungen für eine Zweistaatenlösung, der Problematik der israelischen Siedlungspolitik und bis heute nicht festgelegter staatlichen Grenzen sowie den Gründen für die Unmöglichkeit eines Friedens zwischen Israelis und Palästinensern gefragt.
Entscheidend für eine Zweistaaten-Lösung seien seiner Ansicht nach nicht die Lösung der Grenzfragen und der Bewaffnung, sondern vielmehr die Erreichung von Wohlstand, Sicherheit und einem nachbarschaftlichen Wohlwollen. Wie in Singapur und Hongkong müßten auch die Palästinenser im Gazastreifen zu „normalen Nachbarn“ werden. Nur wenn beide Völker wollten, dass keine Raketen mehr auf Tel Aviv fliegen und sich gegenseitig ein Existenzrecht zustünden, seien Fortschritte möglich. Für eine akzeptable Friedenslösung sei vor allem wichtig, die Absichten des potentiellen Friedenspartners zu kennen, was heute kaum möglich sei.
Man könnte fast annehmen, dass Israel mit dem fortgesetzten Siedlungsbau auch unter der Arbeitspartei den „Leidensdruck“ der Palästinenser verstärken wolle – eine interessante These des Referenten. Die Siedlungen seien am Ende sicher kein Hindernis für den Frieden, das habe auch der Abzug aus Gaza gezeigt. Man könne sie abbauen und bei den großen Siedlungsblöcken einen Gebietsaustausch vornehmen, was schon auf dem Verhandlungstisch gelegen habe. Vorstellbar sei auch, dass jüdische Siedler unter palästinensischer Souveränität in der Westbank verblieben wie dies ja auch für mehr als eine Million Araber in Israel gelte.
Die oft geäußerte Klage, warum sich die beiden Konfliktparteien nicht endlich einigen könnten, konterte Yaron mit dem Hinweis auf die Geschichte des europäischen Kontinents, der 2000 Jahre benötigt habe, bis Frieden erreicht werden konnte „und dies erst nach dem totalen Desaster des II. Weltkrieges“. Der Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern sei dagegen erst 120 Jahre alt, also im Grunde „blutjung“!
Immerhin gebe es schon zwei Beispiele für ein israelisch-arabisches Arrangement: den Friedensvertrag zwischen Israel und Ägypten 1979 und den Friedensvertrag zwischen Jordanien und Israel im Jahr 1994. Ein Handikap für weitere Fortschritte sei aber ohne Zweifel, dass weder auf israelischer noch auf palästinensischer Seite wirkliche Führungspersönlichkeiten zu erkennen seien.
Als größten Fehler der Israelis bezeichnete Yaron das Versäumnis, den Friedensvorschlag der Arabischen Liga von 2002 ernsthaft zu prüfen. Darin war Israel die Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit allen arabischen Staaten in Aussicht gestellt worden, sofern es sich auf die Grenzen von 1967 zurückziehe. Sicher hätte man noch über Einzelheiten wie z.B. die Flüchtlingsfrage verhandeln müssen, aber die ernsthafte Prüfung des Friedensangebots sei versäumt worden. Hieran müsse dringend angeknüpft werden.
Die bei jeder Nahostdiskussion notorische Frage nach der Ungleichbehandlung von Juden und Arabern in Israel erwiderte Yaron mit dem Hinweis, dass Araber in Israel de jure, wenn auch nicht de facto gleichgestellt seien. Sie selbst aber hätten Identitätsprobleme und „jonglierten“ zwischen verschiedenen Bezeichnungen wie „arabischer Israeli“ oder „israelischer Palästinenser“ herum. Ein Problem sei sicher, dass Israel sich von Anfang an als jüdischer Staat definiert habe, wobei nach rabbinischer Vorgabe Jude sei, wer eine jüdische Mutter habe, eine verbindliche Definition für alle – auch nicht religiöse Juden – aber bis heute nicht existiere. Letztlich sei auch die Vorgabe bei Staatsgründung, spätestens 6 Monate danach eine Verfassung zu formulieren, an dieser Frage gescheitert, so Yaron. Bis heute orientiere man sich nur an einzelnen Grundgesetzen. So lange die israelische Nationalhymne „Hatikva“ aber nur die „jüdische Seele“ besinge, sei es für israelische Araber ohne Zweifel schwer, sich damit zu identifizieren. Dies sei ein grundsätzliches Problem.
Eine weitere Frage bezog sich auf die Diskussion nach einer Aufnahme Israels in die EU. Yaron sprach sie zwar dafür aus, unterstrich aber zugleich, dass eine Aufnahme vor dem Hintergrund des israelischen Rückkehrrechts, demzufolge Israel Zufluchtsort für alle bedrohten Juden in der Welt bleiben solle, wohl unmöglich sei. Mit der EU-Rechtsnorm sei dies nicht vereinbar.
Solange Israel keine eigene Verfassung habe, würde vieles improvisatorisch gelöst. So habe man mit der Errichtung einer Holzplattform, auf der das in Israel vor allem von Religiösen verpönte Schweinefleisch zubereitet würde, eine Lösung für die russischen Einwanderer gefunden, die nicht auf ihr gewohntes Schweinefleisch verzichten wollten. Nach dieser erheiternden Abschweifung beendete Yaron die Diskussion mit seiner Sorge, dass die Israelis nach der 1.intifada, dem „Volksaufstand“ 1987, der 2. Intifada als militärischer Aufstand im Jahr 2000 nunmehr eine 3.Intifada fürchten müßten, bei der die Palästinenser nunmehr individuelle Formen des Terrors gegen Juden finden würden.
In seinem Resümé betonte Yaron, dass die bis heute ungelösten Probleme nicht technischer, sondern ideologischer Natur seien – also in den Köpfen angesiedelt. Beide Seiten sähen sich als Opfer des anderen, seien in Wahrheit aber Opfer der eigenen Ideologie. Er appellierte noch einmal an die israelische Regierung, den Alltag der Palästinenser zu erleichtern. Diese wiederum müßten sich fragen lassen, was sie eigentlich selbst täten, um die Zweistaatenlösung voranzubringen. 1948 hätten die Araber „ alle Joker“ in der Hand gehabt und ihren Staat haben können. Doch hätten sie damals „schlecht gespielt“. Heute sei die palästinensische Gesellschaft praktisch aufgelöst und agiere im rechtsfreien Raum.
Meggie Jahn beschloss die Diskussion mit dem Hinweis auf das jüngste Buch des heute in Berlin lebenden Irakers Najem Wali „Reise in das Herz meines Feindes“, der 2007 zu einer Irak-Konferenz nach Haifa eingeladen worden und anschließend durchs Land gereist war. Hier sei er der Frage nachgegangen, warum es den Israelis trotz aller Widrigkeiten gelungen sei, ihren eigenen Staat aufzubauen, während die Palästinenser dies bis heute nicht geschafft hätten.
Im Anschluss an Vortrag und Diskussion lud die Landesvertretung von Baden-Württemberg zu einem kleinen Empfang mit Brezeln und Wein ein, wofür wir uns an dieser Stelle noch mal herzlich bedanken möchten.
Buchtipp: Jerusalem. Ein politisch-historischer Stadtführer von Gil Yaron. Mehr …
